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Statement von Wilfried Röpke zur DIW-Studie „Kommunale Investitionsschwäche“

Jenaer Wirtschaftsförderer: „Studie berücksichtigt nicht die Investitionen der kommunalen Eigenbetriebe“

Wilfried Röpke, Chef der Jenaer Wirtschaftsförderung, kommentiert die Studie „Kommunale Investitionsschwäche“ und die entsprechende Pressemitteilung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW):

„Die Studie des DIW berücksichtigt nicht die Investitionen der Eigenbetriebe bzw. Kommunalen Gesellschaften. Dies verfälscht die Datenlage massiv für Städte wie Jena oder Potsdam, die Investitionen vorrangig über Eigenbetriebsstrukturen tätigen. Dadurch vergleicht die Studie im Grunde die sprichwörtlichen Äpfel mit Birnen.

Im DIW Wochenbericht 43/72015 (Seite 1035) wird im Zusammenhang mit der Studie zwar die Tatsache erwähnt, dass in vielen Städten – unter anderem Jena – Eigenbetriebe gibt. Jedoch wurden die entsprechenden Investitionssummen nicht mit in die Auswertung aufgenommen. Zum anderen wird die besondere Struktur der Eigenbetriebe in der am 21. Oktober veröffentlichten Pressemitteilung nicht erwähnt. Dadurch, und durch den genannten methodischen Mangel der Studie entsteht das rundweg falsche Bild von Jena als einer Stadt, die angeblich nur 62 Euro pro Einwohner jährlich in Infrastruktur investiert hat. Jena als Investitionsschlusslicht Thüringens zu bezeichnen – das ist schlichtweg Mumpitz.“

Tatsächlich lag die Investitionssumme in die öffentliche Infrastruktur im Jahr 2013 bei rund 360 Euro pro Einwohner. Das geht laut der städtischen Pressesprecherin Barbara Glasser aus den Investitionsplänen der städtischen Eigenbetriebe Kommunalservice Jena (KSJ) und Kommunale Immobilien Jena (KIJ) sowie dem Haushalt der Stadt hervor.

Hintergrund:

Die Studie der DIW (veröffentlicht am 21.10.2015) kommt zu dem Schluss, dass Jena zu den 10 investitionsschwächsten Städten Deutschlands gehört. Sie erhebt ihre Daten jedoch nur aus den Investitionszahlen der Kernverwaltung. In Jena sind diese Investitionen jedoch in städtische Eigenbetriebe (Kommunale Immobilien Jena KIJ, Kommunalservice Jena KSJ) ausgelagert. Diese Zahlen wurden bei der Datenerhebung nicht berücksichtigt.

Zur <link http: www.diw.de de diw_01.c.100319.de presse pressemitteilungen>Pressemitteilung des DIW