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Letzte Aktualisierung: 02.02.2021 | 12:00 Uhr

CoronaVirus
Aktuelle Informationen für Unternehmen

 

Die Wirtschaftsförderung Jena steht allen Jenaer Unternehmen als Ansprechpartner zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der aktuellen Corona-Pandemie zur Verfügung. Wir beantworten Ihre Fragen und vermitteln Ansprechpartner für weiterführende Hilfen und Unterstützungsangebote.

Kontakt
Telefon: +49-3641-87-30030
E-Mail: coronahilfe.jenawirtschaft[at]jena.de

Leider kann JenaWirtschaft keine juristische Einzelfallberatung anbieten.


Allgemein

Aktuelle Informationen, Fallzahlen und Mitteilungen der Stadt Jena finden Sie hier jena.de/corona.


Rechtliche Grundlagen


Schutzkonzepte

Mund-Nasen-Bedeckung

Im Stadtgebiet Jena besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung

  • in Fahrzeugen des öffentlichen Personenverkehrs,
  • in Geschäften mit Publikumsverkehr,
  • in überdachten Einkaufszentren,
  • in medizinischen und therapeutischen Einrichtungen,
  • in öffentlich zugänglichen Bereichen von Beherbergungs- und Gastronomiebetrieben sowie
  • in öffentlichen Einrichtungen in geschlossenen Räumen.

Seit 21.11.2020 besteht darüberhinaus die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung

  • im öffentlichen Raum in allen Bereichen (Plätze, Begegnungs- und Verkehrsflächen), in denen der Mindestabstand von 1,5 m nicht sichergestellt werden kann.
  • im Bereich des "Altstadtgrabenring".

Die Bestimmungen sind jeweils in der Verordnung des Freistaates Thüringen und der Allgemeinverfügung der Stadt Jena festgehalten. Es gelten darüber hinaus branchenspezifische Musterkonzepte sowie die jeweiligen Arbeitsschutzstandards der zuständigen Berufsgenossenschaften.


ERWEITERTE PFLICHT ZUR VERWENDUNG EINER MUND-NASEN-BEDECKUNG AB 26.01.2021

Neben den bestehenden Regelungen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (sog. Alltagsmasken) sind alle Personen ab 15 Jahren verpflichtet in geschlossenen Fahrzeugen des öffentlichen Personenverkehrs, in Geschäften mit Publikumsverkehr, bei Veranstaltungen und Zusammenkünften zu religiösen und weltanschaulichen Zwecken, in medizinischen, physiotherapeutischen bzw. psychotherapeutischen Praxen oder ähnlichen Einrichtungen (Personal und PatientInnen, soweit es nicht aufgrund der erforderlichen Untersuchung unmöglich ist, bspw. zahnärztliche und/oder kieferorthopädische Behandlungen) bis auf weiteres medizinische Mund-Nasen-Bedeckungen zu tragen.

Als geeignete Masken gelten folgende Typen:

  • OP-Masken des Typs II oder IIR mit CE-Kennzeichnung
  • FFP2-Masken ohne Ausatemfilter
  • FP3-Masken
  • Mund-Nasen-Bedeckungen gemäß den Standards KN95 und N95

Schutzkonzepte

Die Stadt Jena hat Handlungsempfehlungen zur Vermeidung von SARS-CoV-2-Ausbrüchen in einer Übersicht für Unternehmen ausgearbeitet:

 

Für Unternehmen sowie bestimmte Branchen gibt es konkretisierende Branchenregelungen und Hinweise zu den anzuwendenden Hygiene- und Arbeitsschutzmaßnahmen. Diese finden Sie unter:

Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Am 21.01.2021 wurde eine neue Arbeitsschutzverordnung erlassen, welche zunächst bis zum 15. März 2021 gültig ist. Das Bundesministerium hat zusätzlich ein FAQ erstellt, welches Fragen rund um die neue Verordnung erklärt, inhatlich neu geregelt wurden insbesondere:

  • Arbeitgeber sind verpflichtet, Homeoffice anzubieten. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollten das Angebot annehmen, soweit sie können.
  • Es gelten strengere betriebliche Arbeitsschutzregelungen für Abstände und Mund-Nasen-Schutz.
  • Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person 10 m² zur Verfügung stehen.
  • In Betrieben ab 10 Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.
  • Arbeitgeber müssen unter bestimmten Bestimmungen (Nichteinhaltung Mindestabstand, Überschreitung der maximal zulässigen Raumbelegung, Gefahr einer erhöhten Aerosolbelastung) mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen.

Die Stadt Jena bittet alle Arbeitgeber darum die Möglichkeiten zum Homeoffice in bestmöglichen Maße in Ihren Betrieben umzusetzen. In Bereichen wo die Umsetzung nicht möglich ist, soll soweit möglich eine Flexibilisierung der Arbeitszeiten ermöglicht werden um in den Stoßzeiten den Öffentlichen Nahverkehrs zu entlasten und Konzentrationen von Menschen zu vermeiden.


Veranstaltungen

Leitfaden für Veranstalter und Veranstaltungen in Jena

Damit das Sars-CoV-2-Virus weiter eingedämmt wird, können Veranstaltungen derzeit nur nach den Regelungen der aktuellen Thüringer Landesverordnung und der jeweils gültigen Allgemeinverfügung der Stadt Jena durchgeführt werden. Ein für Jena erarbeiteter Leitfaden für Veranstaltungen gibt eine Übersicht, wie die Unterschiede zwischen öffentlichen und nicht-öffentlichen Veranstaltungen definiert sind, und welche Maßnahmen bei der Durchführung und beim Infektionsschutz zu beachten sind.

 


Ein- und Ausreise | Quarantäne

Bundesverordnung

Wenn Sie aus dem Ausland nach Deutschland einreisen und sich innerhalb von 10 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind Sie grundsätzlich verpflichtet, sich für 10 Tage nach Einreise in Quarantäne zu begeben. Damit die Gesundheitsämter die Einhaltung der Quarantäne kontrollieren können, müssen Sie eine Digitale Einreiseanmeldung ausfüllen. Ihre Reise- und Kontaktdaten werden an die für Ihren Aufenthaltsort zuständige Gesundheitsbehörde weitergeleitet, die sich dann mit Ihnen in Verbindung setzen kann.

HINWEIS: Übergangsweise - bis das Gesundheitsamt Jena technisch an die Digitale Einreiseanmeldung angebunden ist - muss das Jenaer Formular zur Meldung einer Reiserückkehr / Einreise aus einem Risikogebiet ausgefüllt werden (siehe nachstehender Tab "Regelungen der Stadt Jena).

Letztendlich verbindlich ist die Quarantäne-Verordnung des Landes Thüringen (siehe nachfolgend). Beachten Sie mögliche Ausnahmeregelungen zur Quarantänepflicht (insbesondere Durchreisende und Grenzpendler).

Regelungen der Stadt Jena

In der aktuell gültigen Allgemeinverfügung der Stadt Jena wurden ergänzende Regelungen und konkretisierende Hinweise zur Thüringer Quarantäneverordnung aufgenommen:

Einwohner Jenas bzw. deren Personensorgeberechtigte, die Ein- und Rückreisende aus einem Risikogebiet sind, haben sich unverzüglich über das Webformular oder per E-Mail an rueckkehrer@jena.de im Fachdienst Gesundheit zu melden und die Umstände des Aufenthalts (Datum, Ort, Kontakte, Personalien, Adresse) mitzuteilen. Rückreisende müssen darüber hinaus eine zentrale Einreiseanmeldung des Bundesministeriums für Gesundheit ausfüllen:

HINWEIS: Aktuell müssen BEIDE Formular, das Webformular der Stadt Jena UND die zentrale Einreiseanmeldung des Bundesministeriums für Gesundheitausgefüllt werden.

Die Ausweisung der Risikogebiete finden Sie nachstehend im Tab "Risikogebiete".

Risikogebiete


HINWEIS:
Der Begriff Risikogebiet wird nur für im Ausland liegende Regionen verwendet. Bei innerdeutschen Gebieten, in denen die Inzidenz von max. 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner/-innen innerhalb von 7 Tagen überschritten wurde/wird, spricht man von Gebieten mit erhöhtem Infektionsrisiko. Das Robert Koch-Institut listet keine innerdeutschen Risikogebiete auf.

Reisefreiheit innerhalb Deutschlands

Für Thüringen gilt:

  • Bei der Rückkehr oder Einreise aus innerdeutschen Gebieten mit erhöhtem Infektionsrisiko muss weder die Quarantäne- noch die Meldepflicht beachtet werden.

Anerkennung von molekularbiologischen Tests auf SARS-CoV-2

Einreisende aus Risikogebieten können gemäß den jeweiligen Quarantäneverordnungen der zuständigen Bundesländer von der Pflicht zur häuslichen Quarantäne ausgenommen sein, sofern sie durch ein ärztliches Zeugnis nachweisen können, dass sie nicht mit SARS-CoV-2 infiziert sind (bzw. zum Zeitpunkt der Testung kein SARS-CoV-2 nachgewiesen werden konnte).

 

Lohnfortzahlung bei Quarantäne

Wird für einen Mitarbeiter Quarantäne angeordnet, zahlt sein Arbeitgeber das Gehalt zunächst weiter. Und zwar unabhängig davon, ob die Quarantäne in der eigenen Wohnung oder an einem anderen Ort angeordnet wird. Nach § 56 Infektionsschutzgesetz kann sich der Arbeitgeber die Kosten beim Thüringer Landesverwaltungsamt erstatten lassen.

Nach § 56 Infektionsschutzgesetz hat der Mitarbeiter unter Quarantäne Anspruch auf eine Entschädigung. Diese bemisst sich nach dem ausgefallenen Entgelt. Der Arbeitgeber muss für die ersten sechs Wochen die Entschädigung auszahlen und erhält sie auf Antrag von der zuständigen Behörde zurück . Ab der siebten Woche erhalten die Betroffenen eine Entschädigung in Höhe des Krankengeldes direkt von der zuständigen Behörde.

Wichtig: In diesem Fall ist keine Kostenerstattung nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) bzw. über die Umlageversicherung U1 möglich.


Nach §§ 56 und 57 Infektionsschutzgesetz erhalten auch Selbstständige und Freiberufler den Verdienstausfall ersetzt. Grundlage der Berechnung der Entschädigung ist der letzte vorliegende Einkommensteuerbescheid. Die Anträge sind innerhalb einer Frist von drei Monaten nach Tätigkeitsunterbrechung oder dem Ende der Quarantäne beim Thüringer Landesverwaltungsamt.

Zuständig für die Bearbeitung ist das Referat 500 des Thüringer Landesverwaltungsamtes. Hier finden Sie aktuelle Hinweise.

Hier finden Sie Antragsformulare für Arbeitgeber und Selbständige.

Rückfragen beantwortet das Landesverwaltungsamt montags bis freitags von 9.00 bis 12.00 Uhr telefonisch unter 0361/573321469.


Außerordentliche Wirtschaftshilfe ( sog. Corona-November- und Dezemberhilfe)

Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten können eine einmalige Kostenpauschale in Höhe von bis zu 75 Prozent ihres Umsatzes von November bzw. Dezember 2019 erhalten. Die Höhe errechnet sich aus dem durchschnittlichen wöchentlichen Umsatz des Vorjahresmonats. Gezahlt wird sie für jede angeordnete Lockdown-Woche. Bei jungen Unternehmen, die nach November 2019 gegründet wurden, gelten die Umsätze von Oktober 2020 als Maßstab. Soloselbständige haben das Wahlrecht, als Bezugsrahmen für den Umsatz auch den durchschnittlichen Vorjahresumsatz 2019 zugrunde zu legen. Einen Antrag auf außerordentliche Wirtschaftshilfe können Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen stellen, denen aufgrund staatlicher Anordnung das Geschäft untersagt wird beziehungsweise aufgrund bereits bestehender Anordnung bereits untersagt ist.

Antragstellung: Die Anträge können über die bundeseinheitliche IT-Plattform der Überbrückungshilfe gestellt werden. Die elektronische Antragstellung muss hierbei durch einen Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer erfolgen. Der Antrag für die November- und Dezemberhilfe kann bis zum 30. April 2021 gestellt werden.

Seit 25. November 2020 können bei Direktanträgen von Soloselbständigen bis 5.000 Euro, bei Anträgen über Prüfende Dritte Abschlagszahlungen von bis zu 10.000 Euro ausgezahlt werden. Ab 11. Dezember liegt die Höchstgrenze der Abschlagszahlungen bei Anträgen über Prüfende Dritte bei 50.000 Euro. Antragsteller, die bereits eine auf 10.000 Euro gedeckelte Abschlagszahlung erhalten haben, werden eine weitere Abschlagszahlung bis zum Höchstbetrag von 50.000 Euro erhalten.

Quelle und weitere Informationen: Bundesministerium der Finanzen


Corona-Überbrückungshilfe III

Die Überbrückungshilfe III umfasst die Fördermonate Dezember 2020 bis Juni 2021.Die Anträge sind über den jeweiligen Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer einzureichen.

Die genauen Förderrichtlinien finden Sie hier:


Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

HINWEIS: Es ist nicht mehr möglich Anträge für die erste Phase (Juni bis August 2020) der Überbrückungshilfe zu stellen.


Corona-Hilfe für Soziokultur, Kinos, freie Theater und Festivals

Der Freistaat Thüringen fördert aus dem im Thüringer Landtag beschlossenen Sondervermögen ab sofort gemeinnützige Träger im Bereich der Kinos, Festivals, Soziokultur und freien Theater, die wegen Corona finanziell in ihrer Existenz bedroht sind.

Die Mittel werden als Billigkeitsleistung und nicht rückzahlbarer Zuschuss gewährt. Eine Antragsstellung ist möglich, wenn die fortlaufenden Einnahmen einer Einrichtung nicht ausreichen, um die fortlaufenden Personal- und Sachkosten zu bezahlen. Die Zuschusshöhe ist abhängig von der Finanzierungslücke, die sich aus den Einnahmen abzüglich der laufenden Kosten ergibt.

Anträge können ab dem 10. Juli 2020, bei der Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung des Freistaats Thüringen (GFAW) gestellt werden, welche die Anträge prüft und bearbeitet. Die Bewilligung der Anträge erfolgt durch die Thüringer Aufbaubank.

Quelle: Freistaat Thüringen | Staatskanzlei

Den Antrag, weitere Informationen sowie Voraussetzungen zum Ablauf des Förderverfahrens finden Sie hier:


Kurzarbeitergeld – wo und wie beantrage ich das?

Wenn Unternehmen aufgrund der weltweiten Krankheitsfälle durch das Corona-Virus Kurzarbeit anordnen und es dadurch zu Entgeltausfällen kommt, können betroffene Beschäftigte Kurzarbeitergeld erhalten. Dies muss vom Arbeitgeber beantragt werden.

Voraussetzung für den Bezug von Kurzarbeitergeld ist, dass die üblichen Arbeitszeiten vorübergehend wesentlich verringert sind. Das kann zum Beispiel der Fall sein, wenn aufgrund des Corona-Virus Lieferungen ausbleiben und dadurch die Arbeitszeit verringert werden muss oder staatliche Schutzmaßnahmen dafür sorgen, dass der Betrieb vorrübergehend geschlossen wird.

Die derzeitige Voraussetzung für die Zahlung von Kurzarbeitergeld ist, dass es sich um sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse handelt. Für Mini-Jobber wird nach derzeitigem Stand kein Kurzarbeitergeld gewährt.

Neue Regelungen zum Kurzarbeitergeld rückwirkend ab 1. März 2020

  • Wenn auf Grund schwieriger wirtschaftlicher Entwicklungen Aufträge ausbleiben, kann ein Betrieb Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sein könnten. Diese Schwelle liegt bisher bei 30 Prozent der Belegschaft.
  • Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden vor Zahlung des Kurzarbeitergeldes soll vollständig oder teilweise verzichtet werden können. Das geltende Recht verlangt, dass in Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, diese auch zur Vermeidung von Kurzarbeit eingesetzt und ins Minus gefahren werden.
  • Auch Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können künftig Kurzarbeitergeld beziehen.
  • Die Sozialversicherungsbeiträge, die Arbeitgeber normalerweise für ihre Beschäftigten zahlen müssen, soll die Bundesagentur für Arbeit künftig vollständig erstatten. Damit soll ein Anreiz geschaffen werden, Zeiten der Kurzarbeit stärker für die Weiterbildung der Beschäftigten zu nutzen.

 

Wie beantrage ich Kurzarbeitergeld?

  1. Nehmen Sie Kontakt mit der zuständigen Agentur für Arbeit auf. Dort beantragen Sie als Arbeitgeber das Kurzarbeitergeld. Dazu müssen Sie zunächst den anstehenden Arbeitsausfall anzeigen.

    Agentur für Arbeit Jena
    Kostenfreie Telefonnummer für Arbeitgeber: 0800 4 5555 20
    Telefonsprechzeiten: Montag - Freitag | 8:00-18:00 Uhr
    Ansprechpartner vor Ort ist der Arbeitgeberservice Nord der Argentur für Arbeit Jena.

    Die Agentur für Arbeit Jena hat für alle Fragen zum Kurzarbeitergeld eine regionale Hotline für Unternehmen aus Jena, dem Saale-Holzland-Kreis und dem Saale-Orla-Kreis eingerichtet: 0361 – 3021612.
     
  2. Online-Antrag (vorherige Registrierung notwendig!)
     
  3. Die Agentur für Arbeit sendet alle relevanten Unterlagen (Antrag, Informationen, etc.) an das betroffene Unternehmen
     
  4. Unternehmen sendet die ausgefüllten Leistungsanträge und Formulare zurück an die Agentur für Arbeit
     
  5. Mitarbeiter aus dem Unternehmerservice der Agentur für Arbeit nehmen Kontakt mit den Unternehmen auf.
     

HINWEIS ZUM ANTRAG

  • Bevor Kurzarbeitergeld beantragt wird, muss im Vorfeld immer eine Anzeige durch den Arbeitgeber erfolgen. Im Beispiel: Für Unternehmen, die für den Monat März Kurzarbeitergeld beziehen möchten, muss die Anzeige bis zum 31.03.2020 der zuständigen Arbeitsagentur vorliegen. Der Antrag auf Auszahlung des Kurzarbeitergeldes kann im nachfolgenden Monat gestellt werden.
  • Gründe zum Arbeitsausfall – „CORONA“ allein reicht nicht:
    Im Antrag werden die Gründe für den Arbeitsausfall abgefragt. Allein das Wort „Corona“ ist nicht ausreichend. Hier sollte kurz und knapp die betriebliche Situation, beispielsweise zu ausbleibenden Aufträgen oder fehlenden Kunden, zu Lieferengpässen, oder zu behördlich angeordneten Schließungen geschildert werden.

Quelle: Bundesagentur für Arbeit

 

YOUTUBE TUTORIALS DER BUNDESAGENTUR FÜR ARBEIT

Ansprechpartner zum Thema Kurzarbeitergeld

Kurzarbeitergeld für Auszubildende

In bestimmten Fällen können auch Auszubildende Kurzarbeitergeld bekommen. Allerdings erst nach einem Arbeitsausfall von 6 Wochen oder 30 Arbeitstagen. Bis dahin bekommen sie die volle Ausbildungsvergütung.

In der Regel sind Auszubildende aber nicht von Kurzarbeit betroffen. Der Ausbildungsbetrieb muss versuchen, die Ausbildung weiter zu ermöglichen, indem er z.B. den Ausbildungsplan umstellt oder Auszubildende in einer anderen Abteilung unterbringt.

Wegen des Coronavirus haben viele Betriebe aber kaum eine andere Möglichkeit, insbesondere wenn der Betrieb geschlossen werden muss. In so einem Fall ist Kurzarbeit auch eine Option für Auszubildende.

Kurzarbeitergeld kann außerdem ohne weiteres auch für Auszubildende gezahlt werden, die nach Abschluss ihrer Berufsausbildung eine versicherungspflichtige (befristete oder unbefristete) Beschäftigung bei demselben oder einem anderen Arbeitgeber aufnehmen

QUELLE

Thüringer Ausbildungszuschuss – Antrag möglich

Ab sofort können Unternehmen mit Lehrlingen bei der IHK den Ausbildungszuschuss des Landes beantragen. Mit dieser Förderung sollen Unternehmen unterstützt werden, die aufgrund von behördlich angeordneten Schließungen die Ausbildung der Lehrlinge unterbrechen mussten. Details und Antrag unter www.gera.ihk.de/azubizuschuss


Hintergrund: Da die Kurzarbeitsregelung bei den Auszubildenden erst nach sechs Wochen greift, müssen Unternehmen die Vergütung ihrer Azubis für diesen Zeitraum selbst tragen – trotz Betriebsschließung.


Liquiditätshilfen und Risikoentlastung

Im Zusammenhang mit dem Coronavirus kann bei Liquiditätsproblemen auf Fördermöglichkeiten des Landes und des Bundes zurückgegriffen werden.

Am 13.03.2020 hat die Bundesregierung informiert, dass die bestehenden Bundesprogramme für Liquiditätshilfen ausgeweitet werden, um den Zugang der Unternehmen zu günstigen Krediten zu erleichtern und für mehr Unternehmen verfügbar zu machen.

Übersicht der Programme zur Liquiditätssicherung und Risikoentlastung

Eine Übersicht aller Programme zur Liquiditätssicherung und Risikoentlastung finden Sie auf der Website der Thüringer Aufbaubank:

Hotline der Thüringer Aufbaubank: 0800 534 56 76 (kostenfreie Beratung)
Servicezeiten: werktags 8.30 bis 18 Uhr (freitags bis 15 Uhr)

KfW-Kredite des Bundes/ der Länderinstitute zur finanziellen Unterstützung

Die Bundesregierung und die Landesregierungen unterstützen die deutsche Wirtschaft mit Sofortmaßnahmen, die Unternehmen und Selbständigen helfen sollen, durch die Krise zu kommen. Hilfskredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und der Förderinstitute der Bundesländer können bei den Hausbanken beantragt werden. Dazu wurden die bestehenden KfW-Programme wegen der Corona-Pandemie erweitert. 
Für die KfW-Förderkredite werden folgende Unterlagen benötigt

  • Kurze schriftliche Beschreibung der Auswirkungen der Pandemie auf Ihr Unternehmen
  • Jahresabschlüsse / Einnahmen-Überschuss-Rechnungen 2017 und 2018
  • Betriebswirtschaftliche Auswertung 2019 (inklusive Summen- und Saldenliste)
  • Ermittlung des Kreditbedarfs anhand einer Maßnahmen- und Liquiditätsplanung für die nächsten 12 Monate
  • Selbstauskunft
  • Vorschlag für den Eigenbeitrag des Gesellschafters
     

Die Sparkasse Jena/ Saale-Holzland-Kreis hat ein Sofortprogramm gestartet. Damit können Firmenkunden Kredittilgungen vorübergehend aussetzen, vorhandene Kreditlinien ausweiten oder neue Kredite aufnehmen. Weitere Informationen sowie den Online-Antrag finden Sie auf der Webseite der Sparkasse Jena/ SHK.

Die Hotline der KfW für gewerbliche Kredite lautet: 0800 539 9001.

Alle Infos auch auf der Webseite der KfW
 


Lokale Maßnahmen

Herabsetzung von Gewerbesteuervorauszahlungen

Diese müssen primär durch die Finanzämter (nicht durch die Stadtverwaltung) angepasst werden, da vorhandene Festsetzungen für die Kommunen bindend sind. Dazu gibt es Corona-Erlasse der Finanzbehörden der Länder. Danach können "... nachweislich unmittelbar und nicht unerheblich betroffene Steuerpflichtige bis zum 31. Dezember 2020 Anträge auf Herabsetzung des Gewerbesteuermessbetrages für Zwecke der Vorauszahlungen stellen."
In den Fällen, wo keine Festsetzungen durch die Finanzämter vorliegen, kann die Stadt Jena Vorauszahlungen festsetzen und anpassen. Dazu hält sich die Stadt ebenfalls an die o.g. Erlasse.

Antragstellung bitte an:

  •  Stadtverwaltung Jena | Team Gemeindesteuern | Am Anger 28 | 07743 Jena
  •  per E-Mail: gemeindesteuern@jena.de
  •  per Fax : 03641 49-3044

 

WEITERFÜHRENDE INFORMATIONEN

Stundung der Gewerbesteuer

 

Es besteht die Möglichkeit, die Fälligkeit von Gewerbesteuerzahlungen durch eine Stundung nach § 222 Abgabenordnung bis maximal auf den 31.12.2020 hinaus zu schieben (kürzere Dauer ist natürlich auch möglich).

Dazu nötig ist ein formloser schriftlicher Antrag mit folgendem Inhalt:

  •  Kassenzeichen
  •  kurze Darstellung, weshalb das Unternehmen unmittelbar und nicht nur unerheblich von der Corona-Krise betroffen ist

Antragstellung bitte an:

  •  Stadtverwaltung Jena | Team Gemeindesteuern | Am Anger 28 | 07743 Jena
  •  per E-Mail: gemeindesteuern@jena.de
  •  per Fax : 03641 49-3044

Die Stundung wird dann in der Regel zinslos und ohne die Abforderung von Sicherheitsleistungen gewährt. Einzelfallbezogene Prüfungen und Abweichung behält sich die Stadtverwaltung Jena vor. Es ist zu empfehlen, während dieses Zeitraumes – soweit es die wirtschaftliche Situation erlaubt – flexibel Einzahlungen auf den gestundeten Betrag zu leisten. Denn bei Nichtentrichtung der Beträge nach dem 31.12.2020 entstehen kraft Gesetzes Mahngebühren und Säumniszuschläge für die gestundeten Forderungen.

 

WEITERFÜHRENDE INFORMATIONEN

Außengastronomie

Stadtrat und Verwaltung haben beschlossen, die Jenaer Gastronomie mit folgenden lokalen Maßnahmen zu unterstützen:

  • SONDERNUTZUNG
    die  Sondernutzungsgebühren für Gastronomiebetriebe werden bis Ende 2020 um 80 Prozent reduziert.
     
  • AUSSENBEWIRTSCHAFTUNG
    Dort, wo es möglich ist, sollen die Außenbewirtschaftungsflächen bis Ende 2020 erweitert werden. Diese Ausweitung muss im gesamten Stadtgebiet über das Standard-Antragsverfahren beim Fachdienst Kommunale Ordnung beantragt werden.

Wichtige Kontakte & Portale


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